1. Anwendungs- und Geltungsbereich
.1 Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) finden Anwendung auf sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen der Steibi Tabacchino GmbH (nachfolgend „SteibiTaba“) und ihren Kunden.
1.2 Der Terminus „Kunde“ umfasst jede natürliche oder juristische Person, welche mit der SteibiTaba geschäftliche Beziehungen über den Online-Shop pflegt.
1.3 Durch das Unterzeichnen der Auftragsbestätigung bescheinigt der Kunde, die AGB erhalten, gelesen und genehmigt zu haben. Der Kunde erklärt sich vorbehaltlos einverstanden mit den AGB, welche damit zum integrierenden Vertragsbestandteil werden.
1.4 Die SteibiTaba behält sich ausdrücklich vor, die AGB jederzeit und ohne vorgängige Information des Kunden zu ändern. Es gelten jeweils die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf der Website abrufbaren AGB.
2. Schriftform
2.1 Abweichungen von den AGB bedürfen der Schriftform. Den vorliegenden AGB entgegenstehende AGB des Kunden sind nur gültig, sofern die SteibiTaba diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2.2 Für die Gültigkeit von Änderungen oder Ergänzungen von Verträgen zwischen der SteibiTaba und dem Kunden bedarf es der Schriftlichkeit. Elektronische Mitteilungen sind der Schriftform gleichgestellt.
3. Informationen auf der Website
3.1 Der Online-Shop „SteibiTaba“ beinhaltet Informationen über Produkte und Dienstleistungen. Preis- und Sortimentsänderungen sowie technische Änderungen bleiben vorbehalten.
3.2 Sämtliche Angaben (namentlich Produktbeschreibungen, Abbildungen, Filme, Masse, Gewichte, technische Spezifikationen, Zubehörbeziehungen etc.) sind als Richtwerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar. Selbstredend ist der Online-Shop „SteibiTaba“ dennoch um die korrekte, vollständige, aktuelle und übersichtliche Angabe von Informationen bemüht.
4. Offerte und Vertragsabschluss
4.1 Das Angebot des Online-Shops „SteibiTaba“ richtet sich ausschliesslich an Kunden mit (Wohn)Sitz in der Schweiz in der Region Winterthur.
4.2 Die Angebote richten sich ausschliesslich nach der Verfügbarkeit der entsprechenden Produkte und sind nicht als verbindliche Offerten zu verstehen.
4.3 Die SteibiTaba übernimmt keine Garantie für die effektive Verfügbarkeit der zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop aufgeführten Produkte. Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit und Lieferfristen sind ohne Gewähr und können durch die SteibiTaba jederzeit ohne Ankündigung geändert werden.
4.4 Mit der Bestellung über diese Website sowie der Annahme der AGB gibt der Kunde ein für ihn rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab, dessen Erhalt per automatischer Bestellbestätigung bestätigt wird.
4.5 Ein Vertragsverhältnis entsteht erst nach dem Erhalt einer Annahmeerklärung, in welcher die SteibiTaba den Versand der bestellten Produkte oder Teilen davon bestätigt.
4.6 Bestellte und verfügbare Waren werden erst nach vollständigem Zahlungseingang (Ausnahme: Lieferung gegen Rechnung) ausgeliefert. Stellt sich nach Vertragsabschluss heraus, dass die bestellten Waren nicht oder nicht vollständig geliefert werden können, so ist die SteibiTaba befugt, wahlweise und ohne vorgängige Information des Kunden vom gesamten Vertrag oder von einem Vertragsbestandteil zurückzutreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden zurückerstattet. Auf keinen Fall ist die SteibiTaba bei Vertragsauflösung infolge Nichtverfügbarkeiten zu Ersatzlieferungen verpflichtet.
5. Preise und Versandkosten
5.1 Sämtliche Preisangaben sind in Schweizer Franken und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie allfällige vorgezogene Recyclinggebühren. Die angegebenen Preise beinhalten weder Beratungs- noch Supportdienstleistungen.
5.2 Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben ausdrücklich vorbehalten. Preisänderungen können einseitig, jederzeit und ohne Vorankündigung vorgenommen werden.
5.3 Die Versandkosten werden zusätzlich in Rechnung gestellt und sind durch den Kunden zu bezahlen. Die Versandkosten werden im Bestellprozess in transparenter Weise ausgewiesen.
5.4 Die Waren werden schweizweit per PostPac Priority versandt. Die SteibiTaba übernimmt keine Haftung für Lieferungsverzüge und daraus resultierende Schäden. Bei Bestellungen bis CHF 120.00 betragen die vom Kunden zu übernehmenden Versandkosten ab CHF 9.90, bei höheren Bestellsummen erfolgt der Versand für den Kunden kostenlos. Die Zuschläge für Verpackung und Porto werden bei der Bestellung ausgewiesen. Lieferungen ins Ausland sind nicht möglich (vgl. Ziff. 4.1, vorstehend).
6. Zahlungsmöglichkeiten
6.1 Dem Kunden stehen die im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Die SteibiTaba behält sich ausdrücklich vor, Kunden ohne Angabe von Gründen von einzelnen Zahlungsmöglichkeiten auszuschliessen oder auf Vorauskasse zu bestehen.
6.2 Nach Ablauf der auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsfrist wir die gesamte in Rechnung gestellte Forderung fällig und es tritt ohne Mahnung der Verzug ein.
6.3 Bei Zahlungsverzug behält sich die SteibiTaba die Beauftragung eines Inkassounternehmens oder eines Anwaltes sowie die Abtretung der Forderung ausdrücklich vor. Die anfallenden Kosten werden vom Kunden bezahlt.
6.4 Die SteibiTaba ist berechtigt, Verzugszinsen von 7% sowie Mahngebühren von CHF 20.00 pro Mahnung zu erheben.
7. Versand, Prüfpflicht, Mängelrüge und Rücksendung
7.1 Die Lieferungen werden per Post oder Kurierdienst an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse versandt. Die Rechnungsstellung erfolgt per Email oder auf dem Postweg. Der Übergang von Nutzen und Gefahr richtet sich nach der gesetzlichen Bestimmung von Art. 185 OR.
7.2 Ist die Lieferung nicht zustellbar oder verweigert der Kunde deren Annahme, kann die SteibiTaba den Vertrag unter Ansetzung einer angemessenen Nachfrist auflösen sowie die Kosten für die Umtriebe in Rechnung stellen.
7.3 Der Kunde verpflichtet sich, die gelieferten Waren umgehend nach Erhalt zu prüfen und allfällige Mängel der SteibiTaba unverzüglich anzuzeigen. Ist die Ware trotz geeigneter und geschützter Verpackung beschädigt, so ist dies innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt bei der Post zu melden. Die Haftung der Post richtet sich nach den Bestimmungen des schweizerischen Obligationenrechtes über den Frachtvertrag. Die Post haftet bis zur Höhe des nachgewiesenen Schadens, exkl. MWST. Siehe hierzu AGBs der Post.
7.4 Rücksendungen an die SteibiTaba erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Der Kunde hat die Waren originalverpackt, komplett mit allem Zubehör und zusammen mit dem Lieferschein und einer substantiierten Beschreibung der Mängel an die im Impressum angegebene Adresse zu schicken.
7.5 Ergibt die Prüfung durch die SteibiTaba, dass die Waren keine feststellbaren Mängel aufweisen oder diese nicht unter die Garantie des Herstellers fallen, werden sämtliche Kosten für die Umtriebe, die Rücksendung sowie die allfällige Entsorgung dem Kunden in Rechnung gestellt.
8. Widerrufsrecht
8.1 Dem Kunden wird während 14 Kalendertagen nach Erhalt der Waren ein Widerrufsrecht gewährt. Die Frist gilt als eingehalten, wenn der Kunde den schriftlichen Widerruf per Email (info@steibi-tabacchino.ch) oder Brief (SteibiTaba GmbH, Steinberggasse 4, 8400 Winterthur) innerhalb der Frist abschickt.
8.2 Die Ausübung des Widerrufsrechts führt zu einer Rückabwicklung des Vertrages. Der Kunde hat die Waren innert 14 Tagen nach Erhalt originalverpackt, vollständig und zusammen mit dem Lieferschein an die SteibiTaba (SteibiTaba GmbH, Steinberggasse 4, 8400 Winterthur) zurückzusenden. Sämtliche Rücksendungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Bereits geleistete Zahlungen werden innert 20 Kalendertagen ab Erhalt der Waren durch die SteibiTaba an den Kunden zurückerstattet. Die SteibiTaba behält sich vor, durch Beschädigungen, Abnutzung und dergleichen verursachte Wertverluste vom bereits bezahlten Kaufpreis in Abzug zu bringen oder dem Kunden gesondert in Rechnung zu stellen.
8.3 Das Widerrufsrecht ist insbesondere ausgeschlossen:
(i) Wenn der Vertrag ein Zufallselement hat, namentlich wenn der Preis Schwankungen unterliegt, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat.
(ii) Wenn der Vertrag eine bewegliche Sache zum Gegenstand hat, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist oder schnell verderben kann.
(iii) Wenn der Vertrag eine bewegliche Sache zum Gegenstand hat, die nach Vorgaben des Konsumenten angefertigt wurde oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten ist.
(iv) Wenn der Vertrag eine Dienstleistung zum Gegenstand hat, welche bereits vor dem Ablauf der Widerrufsfrist erbracht wurde oder sich der Anbieter bei Vertragsabschluss verpflichtete, die Dienstleistung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines genau angegebenen Zeitraums zu erbringen.
10. Haftung
10.1 Unabhängig des Rechtsgrundes schliesst die SteibiTaba jede Haftung für von ihr sowie ihren Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden aus. Die Wegbedingung umfasst auch grobe Fahrlässigkeit.
10.2 Die SteibiTaba haftet insbesondere nicht für indirekte Schäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Kunden.
10.3 Die SteibiTaba benutzt Hyperlinks lediglich für den vereinfachten Zugang des Kunden zu anderen Webangeboten. Die SteibiTaba kann weder den Inhalt dieser Webangebote im Einzelnen kennen noch die Haftung oder sonstige Verantwortung für die Inhalte dieser Website übernehmen.
11. Gewährleistung
11.1 Die SteibiTaba liefert grundsätzlich Ware in einwandfreier Qualität. Bei rechtzeitig gerügten Mängeln übernimmt die SteibiTaba während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist die Gewährleistung für Mängelfreiheit des vom Kunden erworbenen Gegenstandes. Es liegt im Ermessen der SteibiTaba, die Gewährleistung durch kostenlose Reparatur, gleichwertigen Ersatz oder durch Rückerstattung des Kaufpreises zu erbringen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
11.2 Von der Gewährleistung sind die normale Abnützung sowie die Folgen unsachgemässer Behandlung oder Beschädigung durch den Kunden oder Drittpersonen sowie Mängel, welche auf äussere Umstände und höhere Gewalt zurückzuführen sind, nicht erfasst. Ebenso wird die Gewährleistung für Verbrauchs- und Verschleissteile wegbedungen.
11.3 Die SteibiTaba gibt keine Zusicherungen oder Garantien für die Aktualität, die Vollständigkeit oder die Korrektheit der Daten sowie für die ständige und ungestörte Verfügbarkeit der Website, deren Funktionalitäten, integrierten Hyperlinks und weiteren Inhalten abzugeben. Insbesondere wird weder zugesichert noch garantiert, dass durch die Nutzung der Website keine Rechte von Dritten verletzt werden, die nicht im Eigentum der SteibiTaba stehen.
12. Datenschutz
12.1 Die SteibiTaba darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag verarbeiten, nutzen sowie zu Marketingzwecken verwenden. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten können an beauftragte Dienstleistungspartner (z.B. Logistikparter) oder sonstige Dritte weitergegeben werden.
Der Inhalt der Website ist urheberrechtlich geschützt. Ihr Inhalt darf nur mit schriftlicher Zustimmung der SteibiTaba verbreitet, veröffentlicht oder weiter verwendet werden, sei es auch in abgeänderter Form.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
14.1 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie sämtliche vertragliche Vereinbarungen der SteibiTaba unterstehen dem schweizerischen Recht, unter Ausschluss der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts sowie des Wiener Übereinkommens über den internationalen Warenverkauf.
14.2 Ungeachtet des Rechtsgrundes ist ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten Luzern.
15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise unwirksam resp. nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt.
